GETUFTETER TEPPICH
Europäisches Patent · EP4107322 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4107322
- Anmeldenummer
- EP21711103
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2021
- Veröffentlicht
- 28.12.2022
- Erteilt
- 01.10.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05C 17/02 (2006.01)A47G 27/04 (2006.01)B32B 3/02 (2006.01)D06H 7/00 (2006.01)D06N 7/00 (2006.01)E04F 15/02 (2006.01)
- Priorität
- US 202062977972 P 18.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/018183 16.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/167888 26.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SETHNA, Michael Bejon
Jefferson City, Tennessee 37760, US
CRAIG, Christopher Lee
Calhoun, Georgia 30701, US
BRYSON, Luke Adam
Chatsworth, Georgia 30705, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.