VERBUNDPROFIL
Europäisches Patent · EP4107354 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4107354
- Anmeldenummer
- EP21718059
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2021
- Veröffentlicht
- 28.12.2022
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- E06B 3/263 (2006.01)
- Priorität
- CH 4052020 03.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/058872 06.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/198529 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 05.05.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2026
- 04.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2025
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.