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Europäisches Patent · EP4111924 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4111924
- Anmeldenummer
- EP22181921
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2022
- Veröffentlicht
- 04.01.2023
- Erteilt
- 29.11.2023
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 5/30 (2006.01)A47L 9/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021116685 29.06.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Protz, Carsten
23730 Altenkrempe, DE
Ruiz-Porath, Ricardo
23843 Bad Oldesloe, DE
Ulrich, Bertram
23556 Lübeck, DE
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