WEBVERFAHREN IN EINER WEBMASCHINE
Europäisches Patent · EP4112791 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4112791
- Anmeldenummer
- EP22179877
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2022
- Veröffentlicht
- 04.01.2023
- Erteilt
- 27.03.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03C 13/00 (2006.01)D03D 51/00 (2006.01)D03D 13/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021109836 01.07.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KOSHIMURA, Yuta
Kanazawa-shi, 921-8650, JP
KINYA, Yoichi
Kanazawa-shi, 921-8650, JP
MATSUYAMA, Yutaka
Kanazawa-shi, 921-8650, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.