VORRICHTUNG ZUM EINFÜHREN EINES LÄNGLICHEN OBJEKTS IN EINEN GRABEN

Europäisches Patent · EP4112821 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4112821
Anmeldenummer
EP22181186
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2022
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
04.09.2024
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 5/10 (2006.01)
H02G 1/10 (2006.01)
Priorität
EP 21182054 28.06.2021
GB 202112876 09.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 16.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

  3. 04.09.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

Soil Machine Dynamics Limited

Turbinia Works Davy Bank Wallsend, Tyne and Wear NE28 6UZ, GB

Erfinderin/Erfinder

WHITE, Roger Paul

Wallsend NE28 6UZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.