EINSTELLBARE STOSSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4112969 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4112969
Anmeldenummer
EP22179495
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2022
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
15.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F16F 9/46 (2006.01)
F16F 9/06 (2006.01)
F16F 9/44 (2006.01)
Priorität
US 202163211217 P 16.06.2021
US 202217841450 15.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ericksen, Everet Owen

Duluth, 30097, US

Laird, Andrew

Duluth, 30097, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.