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Europäisches Patent · EP4113250 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4113250
Anmeldenummer
EP22190199
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2019
Veröffentlicht
04.01.2023
Erteilt
17.09.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64D 45/00 (2006.01)
G06F 3/01 (2006.01)
G06V 20/59 (2022.01)
G08B 21/06 (2006.01)
G08G 5/21 (2025.01)
G08G 5/53 (2025.01)
G08G 5/55 (2025.01)
G08G 5/58 (2025.01)
Priorität
GB 201820114 11.12.2018
Abgezweigt von
EP19214618
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  3. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

GE Aviation Systems Limited

Cheltenham, Bishops Cleeve Cheltenham Gloucestershire GL52 8SF, GB

Erfinderin/Erfinder

SCHWINDT, Stefan

Cheltenham, GL52 8SF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.