DURCHFLUSSMESSERKUPPLUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4115154 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4115154
- Anmeldenummer
- EP20716139
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2020
- Veröffentlicht
- 11.01.2023
- Erteilt
- 01.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G01F 15/18 (2006.01)G01F 1/84 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/021240 05.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/177967 10.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 12.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 20.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2025
- 01.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Erie, Colorado 80516, US
Brighton, Colorado 80601, US
Longmont, Colorado 80503, US
Boulder, Colorado 80304, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.