ROBINET A ASSEMBLAGE SIMPLIFIE ET PROCEDE D'ASSEMBLAGE ASSOCIE
Europäisches Patent · EP4116610 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4116610
- Anmeldenummer
- EP22179801
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2022
- Veröffentlicht
- 11.01.2023
- Erteilt
- 17.04.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/00 (2006.01)E03C 1/04 (2006.01)E03C 1/05 (2006.01)F16K 27/12 (2006.01)
- Priorität
- FR 2107289 06.07.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 17.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TESTORI, Nicolas
80860 NOYELLES SUR MER, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.