ARZNEIMITTELAUFBEWAHRUNGSBOX
Europäisches Patent · EP4116648 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4116648
- Anmeldenummer
- EP21784238
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2021
- Veröffentlicht
- 11.01.2023
- Erteilt
- 26.06.2024
- Gelöscht
- 24.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 23/00 (2006.01)F25D 23/04 (2006.01)F25D 23/06 (2006.01)G06K 7/10 (2006.01)A61J 3/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020068398 06.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/008260 03.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/205785 14.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWAKAMI, Motohiro
Ehime 791-0395, JP
YAMAJI, Hiroki
Ehime 791-0395, JP
MORII, Hideyuki
Ehime 791-0395, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.