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Europäisches Patent · EP4116718 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4116718
Anmeldenummer
EP22180680
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2022
Veröffentlicht
11.01.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
22.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G01P 15/125 (2006.01)
G01P 15/08 (2006.01)
Priorität
FI 20215784 05.07.2021
FI 20215934 03.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Liukku, Matti

00400 Helsinki, FI

Rytkönen, Ville-Pekka

01820 Klaukkala, FI

Blomqvist, Anssi

00980 Helsinki, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.