VORMONTIERTES MÖBELMODUL

Europäisches Patent · EP4119005 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4119005
Anmeldenummer
EP22195040
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2017
Veröffentlicht
18.01.2023
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
04.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A47B 88/90 (2017.01)
A47B 96/20 (2006.01)
B29C 65/50 (2006.01)
Priorität
SE 1650953 30.06.2016
Abgezweigt von
EP17820637
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Inter IKEA Systems B.V.

Olof Palmestraat 1, 2616 LN Delft, NL

Erfinderin/Erfinder

ERIKSSON, Anders

343 73 Virestad, SE

SJÖSTEDT, Göran

283 96 Killeberg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.