VORRICHTUNG, VERFAHREN UND COMPUTERPROGRAMMCODE ZUR VERARBEITUNG EINES AUDIOSTROMS
Europäisches Patent · EP4120267 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4120267
- Anmeldenummer
- EP21185503
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2021
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 12.03.2025
- Gelöscht
- 12.03.2025
- Grund
- Erteilung durch das EPA widerrufen
- IPC-Klassen
- G10L 25/54 (2013.01)G10L 25/18 (2013.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 12.03.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 12.03.2025
- Löschgrund
- Widerruf der Erteilung durch EPA
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.