PIEZOELEKTRISCHER KOAXIALSENSOR

Europäisches Patent · EP4120374 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4120374
Anmeldenummer
EP21767217
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2021
Veröffentlicht
18.01.2023
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
02.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H10N 30/30 (2023.01)
H10N 30/60 (2023.01)
H10N 30/857 (2023.01)
Priorität
JP 2020039919 09.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/008071 03.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/182210 16.09.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

UEDA, Sho

Sakura-shi, Chiba 285-8550, JP

TANAKA, Yuki

Sakura-shi, Chiba 285-8550, JP

OMURA, Masayoshi

Hamamatsu-shi, Shizuoka 433-8105, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.