PIEZOELEKTRISCHER KOAXIALSENSOR
Europäisches Patent · EP4120374 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4120374
- Anmeldenummer
- EP21767217
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2021
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H10N 30/30 (2023.01)H10N 30/60 (2023.01)H10N 30/857 (2023.01)
- Priorität
- JP 2020039919 09.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/008071 03.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/182210 16.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UEDA, Sho
Sakura-shi, Chiba 285-8550, JP
TANAKA, Yuki
Sakura-shi, Chiba 285-8550, JP
OMURA, Masayoshi
Hamamatsu-shi, Shizuoka 433-8105, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.