SEPARATE GEBÄUDESERVICEELEMENTE UND SCHACHTELEMENTE
Europäisches Patent · EP4121617 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4121617
- Anmeldenummer
- EP22716875
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2022
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 17.07.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 17/08 (2006.01)F24D 13/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021107398 24.03.2021DE 102021122014 25.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/057101 18.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/200194 29.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HEISENBERG, Emanuel
10559 Berlin, DE
OEHLER, Jens Stefan
55270 Jugenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.