VERSCHLUSSELEMENT

Europäisches Patent · EP4121901 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4121901
Anmeldenummer
EP20714167
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2020
Veröffentlicht
25.01.2023
Erteilt
11.09.2024
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 19/077 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/057819 20.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/185456 23.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  2. 23.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  3. 11.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

GUALA CLOSURES S.p.A.

Guala Closures S.p.A.

Via Rana 10/12 Zona Ind. D6, 15122 Spinetta - Marengo (AL), IT

Erfinderin/Erfinder

VIALE, Luca

15121 Alessandria, IT

GIOVANNINI, Marco

2152 Luxembourg, LU

CAPRA, Davide

3354 Leudelange, LU

OLDFIELD, James Andrew

Burntisland Fife KY3 0XE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.