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Europäisches Patent · EP4122805 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4122805
Anmeldenummer
EP22194054
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.2020
Veröffentlicht
25.01.2023
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
16.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B62J 27/00 (2020.01)
B62M 6/45 (2010.01)
B62M 6/50 (2010.01)
B62J 45/413 (2020.01)
B62J 45/415 (2020.01)
B62H 1/04 (2006.01)
Priorität
US 201962806306 P 15.02.2019
US 202016787893 11.02.2020
Abgezweigt von
EP20157549
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hahn, Sage

Chicago, 60625, US

Jordan, Brian

Highland Park, 60035, US

Wesling, Kevin

Lombard, 60148, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.