DICHTSTIFT FÜR EINEN BEHÄLTERFORMUNGS- UND -BEFÜLLUNGSKOPF
Europäisches Patent · EP4126500 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4126500
- Anmeldenummer
- EP20933252
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.2020
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 11.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 28.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B29C 49/12 (2006.01)B29C 49/58 (2006.01)B29C 49/00 (2006.01)B29C 49/46 (2006.01)B29L 31/00 (2006.01)B65B 3/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/030439 29.04.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/221628 04.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 17.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CARPENTER, Gregory
Ann Arbor, Michigan 48103, US
STEIH, Richard
Jackson, Michigan 49201, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.