KAPPE MIT PVC-FREIER DICHTUNG

Europäisches Patent · EP4126686 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4126686
Anmeldenummer
EP20750770
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.2020
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
20.03.2024
Schutz endet spätestens
04.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B65D 41/04 (2006.01)
B65D 53/00 (2006.01)
Priorität
IT 202000006490 27.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/057381 05.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/191667 30.09.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 27.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2025

  3. 29.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

  4. 03.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024

  5. 20.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

TECNOCAP SPA

4/BIS Via Starza, 84013 Cava De' Tirreni (SA), IT

Erfinderin/Erfinder

COCCORESE, Marco

84126 Salerno, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.