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Europäisches Patent · EP4127481 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4127481
- Anmeldenummer
- EP21716107
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 18.12.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 17/02 (2006.01)F04D 29/42 (2006.01)F04D 29/58 (2006.01)F28D 1/02 (2006.01)F24T 10/30 (2018.01)F24F 1/0022 (2019.01)F24F 12/00 (2006.01)F24V 50/00 (2018.01)
- Priorität
- DE 102020108377 26.03.2020DE 102020125030 25.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/057787 25.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/191371 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHECHNER, Alexander
89075 Ulm, DE
IHLE, Gerhard
89075 Ulm, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.