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Europäisches Patent · EP4128441 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4128441
- Anmeldenummer
- EP21716973
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 13.03.2024
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/00 (2006.01)B60L 53/16 (2019.01)B60L 53/302 (2019.01)H01R 24/38 (2011.01)
- Priorität
- DE 102020108812 31.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/057693 25.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/197998 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 13.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FÜHRER, Thomas
32825 Blomberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.