VERSCHLECHTERUNGSSCHÄTZVORRICHTUNG UND VERSCHLECHTERUNGSSCHÄTZPROGRAMM FÜR EINE ENERGIEUMWANDLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4131751 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4131751
- Anmeldenummer
- EP21779627
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H02M 1/32 (2007.01)H02M 7/5387 (2007.01)
- Priorität
- JP 2020067565 03.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/013799 31.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/201090 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KUROKAWA, Fujio
Nagasaki-shi, Nagasaki 851-0193, JP
NAKAMURA, Ritaka
Tokyo 104-0031, JP
SHIRAISHI, Hajime
Tokyo 104-0031, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.