KRAFTFAHRZEUG-SCHLOSS
Europäisches Patent · EP4133152 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4133152
- Anmeldenummer
- EP21718180
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2021
- Veröffentlicht
- 15.02.2023
- Erteilt
- 24.01.2024
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 81/30 (2014.01)E05B 81/36 (2014.01)E05B 15/00 (2006.01)E05B 77/26 (2014.01)E05B 77/28 (2014.01)E05B 81/06 (2014.01)E05B 81/50 (2014.01)
- Priorität
- CN 202010271844 08.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/052082 12.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/205251 14.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 24.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
XU, Ping
Hong Kong, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.