MODULARER HALTESCHRAUBENDREHER
Europäisches Patent · EP4135609 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4135609
- Anmeldenummer
- EP21720841
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.2021
- Veröffentlicht
- 22.02.2023
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/88 (2006.01)B25B 23/10 (2006.01)
- Priorität
- US 202016851090 16.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/053117 15.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/209946 21.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 01.05.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 26.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.