REGALANLAGE MIT REGALINTEGRIERTEM FLUCHTWEG
Europäisches Patent · EP4136044 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4136044
- Anmeldenummer
- EP22726397
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2022
- Veröffentlicht
- 22.02.2023
- Erteilt
- 13.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B65G 1/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021111497 04.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/061255 27.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/233681 10.11.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 15.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- WITTE, WELLER & PARTNER, Patentanwälte mbB, Phoenixbau, Königstraße 5, 70173 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2024
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEBER, Lukas
97877 Wertheim-Bettingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.