BRENNSTOFFEINSPRITZVENTILE MIT WÄRMETAUSCHERN
Europäisches Patent · EP4137747 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4137747
- Anmeldenummer
- EP22191156
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.2022
- Veröffentlicht
- 22.02.2023
- Erteilt
- 29.05.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23R 3/28 (2006.01)F02C 7/224 (2006.01)F02C 7/18 (2006.01)F28D 7/02 (2006.01)
- Priorität
- US 202117406657 19.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 09.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 29.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PROCIW, Lev A.
Johnston, 50131, US
WILLIAMS, Brandon Phillip
Johnston, IA, 50131, US
RYON, Jason
Carlisle, 50047, US
ZINK, Gregory A.
Des Moines, 50310, US
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