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Europäisches Patent · EP4139594 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4139594
- Anmeldenummer
- EP21730512
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2021
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 21.05.2025
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/07 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020003973 02.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/064339 28.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/002501 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHNEIDER, Wolfgang Friedrich Wilhelm
3600 Thun
TANNER, Roger Daniel
3097 Liebefeld
STAMBER-BUR, Marcel
66271 Kleinblittersdorf, DE
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