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Europäisches Patent · EP4139855 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4139855
Anmeldenummer
EP21791705
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2021
Veröffentlicht
01.03.2023
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
22.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G06N 20/00 (2019.01)
G06V 10/82 (2022.01)
Priorität
US 202063015391 P 24.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/028973 23.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/217088 28.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JONES, Ramsey

Seattle, Washington 98101, US

LAFER, Jared

Los Angeles, California 90291, US

KANTAR, Rebecca

Waban, Massachusetts 02468, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.