HALBLAGER UND GLEITLAGER
Europäisches Patent · EP4141274 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4141274
- Anmeldenummer
- EP22188923
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2022
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 24.07.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 17/02 (2006.01)F16C 33/08 (2006.01)F16C 9/04 (2006.01)F16C 23/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021135977 24.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMADA, Tomohiro
Inuyama, JP
SHINODA, Keisuke
Inuyama, JP
KAMIYA, Satoshi
Inuyama, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.