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Europäisches Patent · EP4141290 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4141290
Anmeldenummer
EP22193486
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2018
Veröffentlicht
01.03.2023
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
21.08.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
F16H 55/14 (2006.01)
F16H 55/18 (2006.01)
F04B 43/02 (2006.01)
F16H 1/10 (2006.01)
F16H 1/28 (2006.01)
F16H 55/17 (2006.01)
Priorität
US 201715682923 22.08.2017
Abgezweigt von
EP18762990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ecolab USA Inc.

1 Ecolab Place, St. Paul, MN 55102, US

Erfinderin/Erfinder

HUNKLINGER, Herbert

83313 Siegsdorf, DE

ALBRECHT, Rudolf

83043 Bad Aibling, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.