EINFORMBEFESTIGUNGSELEMENTE
Europäisches Patent · EP4143446 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4143446
- Anmeldenummer
- EP21726500
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2021
- Veröffentlicht
- 08.03.2023
- Erteilt
- 04.10.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 5/06 (2006.01)B60N 2/58 (2006.01)B29C 44/14 (2006.01)F16B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202063017020 P 29.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/029576 28.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/222364 04.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KHEIL, Victor Horst
Kitchener, Ontario N2C 2N1, CA
VOIGT, Paul Joseph
Waterdown, Ontario L0R 2H3, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.