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Europäisches Patent · EP4144205 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4144205
Anmeldenummer
EP22191943
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.2022
Veröffentlicht
08.03.2023
Erteilt
06.11.2024
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01F 15/07 (2006.01)
Priorität
GB 202112563 03.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 17.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

  3. 06.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HURK, VAN DEN, Nick Franciscus Johannes

NL-5384 ST Heesch, NL

BOOMEN, VAN DEN, Benny Petrus Lambertus Martinus

NL-5595 GC Leenderstrijp, NL

VAN DOORMAAL, Thomas, Petrus, Lambertus

NL-5089NK Haghorst, NL

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