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Europäisches Patent · EP4144247 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4144247
Anmeldenummer
EP21870516
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2021
Veröffentlicht
08.03.2023
Erteilt
04.09.2024
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/22 (2006.01)
A42B 3/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/026858 16.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2023/286279 19.01.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 16.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

  3. 04.09.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

Sports-Net Co., Ltd.

10-15, Abiko 5-chome Sumiyoshi-ku, Osaka-shi Osaka 5580014, JP

Erfinderin/Erfinder

HIGASHIDE, Kosuke

Osaka-shi, Osaka 5580014, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.