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Europäisches Patent · EP4144395 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4144395
- Anmeldenummer
- EP21809685
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2021
- Veröffentlicht
- 08.03.2023
- Erteilt
- 06.11.2024
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 25/00 (2006.01)A61M 25/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020089928 22.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/015069 09.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/235135 25.11.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUDA, Yusuke
Osaka-shi, Osaka 531-8510, JP
NAKAMURA, Takuma
Osaka-shi, Osaka 531-8510, JP
FUJIKI, Yuya
Osaka-shi, Osaka 531-8510, JP
NAKAI, Shota
Osaka-shi, Osaka 531-8510, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.