REINIGUNGSWERKZEUG

Europäisches Patent · EP4144449 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4144449
Anmeldenummer
EP21796225
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2021
Veröffentlicht
08.03.2023
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
06.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G02B 6/38 (2006.01)
B08B 1/30 (2024.01)
B08B 1/10 (2024.01)
Priorität
JP 2020078184 27.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/014759 07.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/220750 04.11.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  3. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUJITA, Shunsuke

Sakura-shi, Chiba 285-8550, JP

FUJIWARA, Kunihiko

Sakura-shi, Chiba 285-8550, JP

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