AUSSENERFASSUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4145966 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4145966
- Anmeldenummer
- EP21838403
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2021
- Veröffentlicht
- 08.03.2023
- Erteilt
- 24.04.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 13/19 (2006.01)H05K 5/02 (2006.01)H05K 5/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020117793 08.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/020816 01.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/009562 13.01.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 24.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IKEDA, Hiroyuki
Otsu-shi, Shiga 520-0101, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.