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Europäisches Patent · EP4147242 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4147242
- Anmeldenummer
- EP21729693
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2021
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 12.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G16B 30/10 (2019.01)G16B 20/20 (2019.01)G16H 50/80 (2018.01)
- Priorität
- US 202063022296 P 08.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/031390 07.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/226523 11.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BILKE, Sven
San Diego, California 92122, US
SCHLESINGER, Johann Felix Wilhelm
San Diego, California 92122, US
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