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Europäisches Patent · EP4148215 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4148215
- Anmeldenummer
- EP22187708
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2022
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 06.09.2023
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 47/06 (2006.01)E05B 19/00 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 2109474 09.09.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARCHAL, Norbert
49300 CHOLET, FR
LECLERC, Roger
85130 LES LANDES GENUSSON, FR
DUPE, Florian
49300 CHOLET, FR
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