MOTORSTEUERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4148973 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4148973
- Anmeldenummer
- EP21800261
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2021
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 09.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H02P 6/10 (2006.01)H02P 23/04 (2006.01)H02P 8/18 (2006.01)H02P 25/098 (2016.01)H02P 8/12 (2006.01)H02K 11/33 (2016.01)H02K 37/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020082561 08.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/014630 06.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/225054 11.11.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UMINO, Hikaru
Tsukuba-shi, Ibaraki 300-2635, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.