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Europäisches Patent · EP4153078 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4153078
- Anmeldenummer
- EP21731350
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2021
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 27.03.2024
- Schutz endet spätestens
- 16.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/80 (2006.01)
- Priorität
- US 202063027094 P 19.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/032709 17.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/236495 25.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ZYSK, Adam
Cordova, Tennessee 38016, US
RAKES, Jordan
Cordova, Tennessee 38016, US
WATANABE, Kohsuke
Cordova, Tennessee 38016, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.