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Europäisches Patent · EP4153291 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4153291
- Anmeldenummer
- EP21729217
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2021
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A61N 1/36 (2006.01)A61N 2/00 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)A61B 5/11 (2006.01)A61B 5/08 (2006.01)A61B 5/113 (2006.01)A61N 1/04 (2006.01)A61N 2/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 6032020 18.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/063212 18.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/239523 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.