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Europäisches Patent · EP4155195 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4155195
- Anmeldenummer
- EP21809167
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2021
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H04B 7/10 (2017.01)H04B 7/185 (2006.01)B64C 13/20 (2006.01)B64C 19/02 (2006.01)B64F 1/36 (2024.01)
- Priorität
- JP 2020087021 18.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/013151 26.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/235096 25.11.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAZAWA, Eiji
Tokyo 105-7529, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.