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Europäisches Patent · EP4155200 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4155200
Anmeldenummer
EP22197641
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2022
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
25.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B60T 5/00 (2006.01)
F16D 61/00 (2006.01)
B64C 25/44 (2006.01)
F16D 65/847 (2006.01)
B64C 25/36 (2006.01)
Priorität
GB 202113852 28.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BILL, Andrew

Bristol, BS34 7PA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.