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Europäisches Patent · EP4155512 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4155512
- Anmeldenummer
- EP22196508
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2022
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 03.07.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01N 3/10 (2006.01)F01N 3/20 (2006.01)F01N 11/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202117482261 22.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OTT, Trevor Joseph
Anacortes, 98221, US
SWART, Charles Wayne Reinhardt
Bellingham, 98226, US
WEBB, Cynthia Chaffin
Sedro-Woolley, 98284, US
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