HOCHDRUCKBRENNSTOFFFÖRDERPUMPE
Europäisches Patent · EP4155528 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4155528
- Anmeldenummer
- EP21809840
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.2021
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F02M 59/44 (2006.01)F02M 59/48 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020086659 18.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/004249 05.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/235018 25.11.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWANO, Tatsuo
Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP
KIETZMANN, Martin
04741 Rosswein, DE
HASHIDA, Minoru
Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP
USUI, Satoshi
Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.