HOCHDRUCKBRENNSTOFFFÖRDERPUMPE

Europäisches Patent · EP4155528 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4155528
Anmeldenummer
EP21809840
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2021
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
04.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F02M 59/44 (2006.01)
F02M 59/48 (2006.01)
Priorität
JP 2020086659 18.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/004249 05.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/235018 25.11.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAWANO, Tatsuo

Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP

KIETZMANN, Martin

04741 Rosswein, DE

HASHIDA, Minoru

Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP

USUI, Satoshi

Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.