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Europäisches Patent · EP4155687 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4155687
Anmeldenummer
EP22180754
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2022
Veröffentlicht
29.03.2023
Erteilt
27.03.2024
Schutz endet spätestens
22.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G01F 1/58 (2006.01)
G01F 1/64 (2006.01)
G01F 1/74 (2006.01)
G01N 27/08 (2006.01)
Priorität
DE 102021124962 27.09.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  4. 27.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Förster, Herr Jan

45149 Essen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.