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Europäisches Patent · EP4155818 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4155818
- Anmeldenummer
- EP22201451
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.2017
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 01.05.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 21/20 (2006.01)G02B 26/04 (2006.01)G03B 33/12 (2006.01)H04N 9/31 (2006.01)
- Priorität
- CN 201710221224 06.04.2017
- Abgezweigt von
- EP17904831
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Guo, Zuqiang
Nanshan District, Shenzhen, Guangdong, 518000, CN
Hu, Fei
Nanshan District, Shenzhen, Guangdong, 518000, CN
Li, Yi
Nanshan, Shenzhen, Guangdong, 518000, CN
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