BATTERIE UND BATTERIEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4156373 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4156373
- Anmeldenummer
- EP21208120
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2021
- Veröffentlicht
- 29.03.2023
- Erteilt
- 22.01.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 10/42 (2006.01)H01M 50/131 (2021.01)H01M 50/528 (2021.01)H01M 50/531 (2021.01)H01M 50/543 (2021.01)H01M 50/571 (2021.01)H01M 50/583 (2021.01)
- Priorität
- CN 202111116817 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DONG, Yifan
Changzhou City, CN
MA, Ruijun
Changzhou City, CN
XIN, Xiaodong
Changzhou City, CN
ZHANG, Lulu
Changzhou City, CN
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