LUBRIFICATION AMELIOREE POUR ETANCHEITE DE MACHINE HYDRAULIQUE

Europäisches Patent · EP4158236 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4158236
Anmeldenummer
EP21734193
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2021
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
11.09.2024
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16N 31/00 (2006.01)
F16J 15/00 (2006.01)
F16J 15/3204 (2016.01)
F16J 15/34 (2006.01)
Priorität
FR 2005493 25.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/FR2021/050942 24.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/240105 02.12.2021
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 23.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  3. 11.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FREY, Adam

60410 VERBERIE, FR

NACEUR, Laurent

60410 VERBERIE, FR

JALABERT, Patrick

60410 VERBERIE, FR

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