MAGNETISCH-INDUKTIVE DURCHFLUSSMESSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4158284 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4158284
Anmeldenummer
EP21722167
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2021
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
04.06.2025
Schutz endet spätestens
22.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G01F 1/60 (2006.01)
Priorität
DE 102020114517 29.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/060734 23.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/239352 02.12.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  2. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSCHAMBSER, Florent

68220 Hesingue, FR

SULZER, Thomas

4058 Basel

SPAHLINGER, Andre

79415 Bad Bellingen, DE

BIER, Thomas

4125 Riehen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.